Rechtsprechung
| VG Ansbach, 19.07.2021 - AN 2 K 20.01510 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- BAYERN | RECHT
BaySchFG Art. 34 S. 4 und 5; BauGB § 194
Wertausgleich nach Zweckfortfall einer Förderschule, Systematik von Art. 34 Satz 4 bis 7 BaySchFG, Ermittlung des Verkehrswerts einer Förderschule, abgehender und bleibender Gemeinbedarf, Wertermittlungsspielraum der Behörde - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 27.11.2014 - 4 C 31.13
Sanierungsrechtlicher Ausgleichsbetrag; Hagedorn-Verfahren; …
Auszug aus VG Ansbach, 19.07.2021 - AN 2 K 20.01510
Allerdings besteht für die Behörde bei der Bewertung von Immobilien ein Wertermittlungsspielraum, der nur eingeschränkt gerichtlicher Kontrolle unterliegt (so zur Bewertung von Grundstücksflächen durch eine Gemeinde BVerwG, U.v. 27.11.2014 - 4 C 31.13 - NVwZ 2015, 531 Rn. 10 ff.). - VG Würzburg, 11.11.2002 - W 8 K 00.220
Auszug aus VG Ansbach, 19.07.2021 - AN 2 K 20.01510
Soweit das Verwaltungsgericht Würzburg die Regelung des Inhalts des Wertausgleichsanspruchs gemäß Art. 34 Satz 5 BaySchFG als Ermessensvorschrift verstanden hat (U.v. 11.11.2002 - W 8 K 00.220 - BeckRS 2002, 30662), kann dem nicht gefolgt werden.
- VG Sigmaringen, 06.12.2023 - 6 K 1929/21
Soldatenrecht; verlangte Erstattung von Ausbildungsgeld nach Entlassung; Hinweise …
Daher kann auch offen bleiben, ob dieser erstmals in der mündlichen Verhandlung gestellte Verpflichtungsantrag ein ?aliud' zu dem auf Aufhebung der gesamten Rückforderung gerichteten Hauptantrag dargestellt (so wohl VG Ansbach, Urteil vom 19. Juli 2021 - AN 2 K 20.01510 -, juris Rdnr. 41) und in diesem Falle als nachträgliche Eventualklagehäufung im Sinne des § 44 VwGO auch die Voraussetzungen des § 91 Abs. 1 VwGO erfüllt hätte (vgl. hierzu BayVGH, Beschluss vom 3. November 2003 - 22 ZB 03.2451 -, NVwZ-RR 2004, 224 [226]; VG Stuttgart…, Urteil vom 25. Januar 2022 - 2 K 2277/19 -, juris Rdnr. 88).